Gemeinde Ebenweiler Ebenweiler, 03.05.2022
Bekanntmachung
Einladung zu der am Montag, 09.05.2022 um 19:00 Uhr öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Ebenweiler im Saal des Sonnenhofs, Unterwaldhauser Str. 1.
Tagesordnung:
Interessierte Einwohner*innen sind zu der öffentlichen Sitzung recht herzlich eingeladen.
Gemeinderat aktuell
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.04.2022
Einwohnerfragstunde
Es waren keine Zuhörer*innen anwesend.
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2022
Die vom Gemeindeverwaltungsverband und Bürgermeister entworfene Haushaltssatzung mit Haushaltsplan stand in der Sitzung zur Beratung an. Der Vorsitzende begrüßte hierzu Herrn Bär, Kämmerer des GVV, Altshausen.
Herr Bürgermeister Brändle berichtete, dass das Jahr 2022 von zahlreichen, großen Investitionen geprägt sei. Der Schulanbau schreite rasch voran und werde im Jahr 2022 beendet werden können. Der Kindergarten werde neu geplant, erste Arbeiten werden auch hier stattfinden können. Im laufenden Jahr werde die Gemeinde die Hofstelle in der Ortsmitte übernehmen und die Schlusszahlung für den Ankauf leisten. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahmen in der Unterwaldhauser Straße sei nach den Osterferien geplant. Im Bereich des Tennisplatzes werden von der Gemeinde Erschließungsarbeiten vorgesehen Diese seien lediglich die größten Investitionen. Trotz der Corona- und der Ukrainekrise werde die Gemeinde auch in 2022 versuchen die notwendigen Projekte zu forcieren und umzusetzen.
Nach dieser Einführung durch Bürgermeister Brändle gab Herr Bär einen Gesamtüberblick über die Finanzsituation der Gemeinde und erläuterte anhand des Haushaltsplanes einzelne Planansätze.
Beim veranschlagten ordentlichen Ergebnis für den Gesamthaushalt 2022 ergebe sich ein leichtes Plus von 5.961 € gegenüber dem Minus in Höhe von 220.076 € des Vorjahres. Die folgenden Jahre sehe Herr Bär ebenfalls im positiven Bereich.
Bei der Beratung wurde besonders hingewiesen auf:
⚫ die Grundsteuereinnahmen
⚫ die Gewerbesteuer
⚫ der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
⚫ die Schlüsselzuweisungen vom Land
⚫ die Finanzausgleichs- und Kreisumlage
⚫ die allgemeine Umlage an den Gemeindeverwaltungsverband
⚫ die Ausgaben für Kindergärten
und die
eingeplanten Investitionen/Vorhaben der Gemeinde:
Rathaus, Erwerb von beweglichen Sachen 2.000 €
Grunderwerb 100.000 €
Innenentwicklung Hofstelle 876.050 €
Bauhof, Erwerb von beweglichen Sachen 29.000 €
Feuerwehr, Erwerb von beweglichen Sachen (Fahrzeug Logistik) 20.000 €
Grundschule Erweiterung 2.640.000 €
Investitionskostenanteil für Neubau Fachraumzentrum 20.000 €
Kindergarten Neubau, Planung 150.000 €
Freibad, Dusch- und Sanitärcontainer 40.000 €
Flurneuordnung 30.000 €
Unterwaldhauser Straße Wasser, Kanalisation, Straße 484.000 €
Verbindungsweg Kornstraße – Kleiner Weg, Wasser, Kanalisation, Straße 75.000 €
Wasserleitung von Pumpstation bis Gebiet Mittelösch 80.000 €
Breitband, Mitverlegung 60.000 €
Investitionskostenanteil ZV Breitbandversorgung 100.000 €
Abwasserbeseitigung, Neukonzeption 20.000 €
Kinderspielplatz, NBG Rußäcker 30.000 €
Neubaugebiet beim Tennisplatz 200.000 €
Nach einer weiteren Aussprache folgte der Gemeinderat einstimmig dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters:
Die Gemeinde beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2022 sowie die mittelfristige Finanzplanung.
Beschluss:
I. Folgende Satzung wird beschlossen:
Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2022
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat am 11.04.2022 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt mit Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1. Im Ergebnishaushalt mit folgenden Beträgen
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträgen von 2.706.859 €
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von – 2.700.898 €
1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 5.961 €
1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträgen von 0 €
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 €
1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.6) von 5.961 €
2. Im Finanzhaushalt mit folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeiten von 2.644.977 €
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeiten von – 2.550.696 €
2.3 Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 94.281 €
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 2.848.210 €
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von – 4.944.000 €
2.6 Veranschlagter Finanzierungsbedarf aus Investitionstätigkeit
(Saldo aus 2.4 und 2.5) von – 2.095.790 €
2.7 Veranschlagter Finanzierungsbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von – 2.001.509 €
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1.970.000 €
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit – 69.376 €
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss aus Finanzierungstätigkeit
(Saldo aus 2.8 und 2.9) von 1.900.624 €
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von – 100.885 €
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 1.970.000 €
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen,
die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs-
maßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen) wird festgesetzt auf 0 €
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.000.000 €
§ 5 Realsteuerhebesätze
Die Hebesätze werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 350 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 420 v.H.
der Steuermessbeträge
2. für die Gewerbesteuer auf 340 v.H.
der Steuermessbeträge
Ebenweiler, den 11.04.2022
II. Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm wird zugestimmt.
Brändle, Bürgermeister
Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Bär für die tadellose Zusammenarbeit.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Obdachlosensatzung
Einleitend berichtete Herr Bürgermeister Brändle, dass auch durch die Ukraine-Krise mit einem deutlichen Flüchtlingszustrom zu rechnen sei. In der Vergangenheit habe die Gemeinde teilweise private Wohnungen angemietet und an die Geflüchteten oder Obdachlosen untervermietet. Alle Nebenkosten werden von der Gemeinde getragen. Aufgrund der derzeitigen Situation müsse sich die Gemeinde Gedanken zur Unterbringung und Abrechnung machen, damit kein finanzieller Schaden entstehe, wobei die Gemeinde keinen Gewinn machen möchte. Die Gemeinde miete auch künftig Wohnungen im privaten Raum an, werde die jeweiligen Personen dort aber durch Einweisungsverfügung unterbringen. Dies ermögliche der Gemeinde ein flexibleres Vorgehen bei der Zuteilung der Personen in eine Wohnung. Für solch eine Unterbringung müssen Kosten kalkuliert sein, um diese über eine Obdachlosensatzung mit dem Landratsamt verrechnen zu können. Für die Kalkulation wurde das kommunale Gebäude in der Küfergasse 1 als Grundlage herangezogen. Der berechnete Satz zur Unterbringung einschließlich der Betriebskosten betrage 400,56 Euro pro Person und Monat. Die Satzung an sich entspreche dem Muster des Gemeindetages. Die Kostenkalkulation sowie die Satzung sind dem Gemeinderat in Vorbereitung auf die Sitzung bereits zugegangen.
Nach ausführlicher Beratung wird die Satzung wie in der Anlage vorgelegt einstimmig beschlossen.
Protokollkontrolle
Zum Protokoll vom 14.03.2022 gab es keine Einwände bzw. Ergänzungswünsche seitens des Gemeinderates.
Bekanntgaben
Herr Bürgermeister Brändle gab Folgendes bekannt:
Verschiedenes
Herr Bürgermeister Brändle antwortete, dass das Schild versetzt werde.
Die Kennzeichnung erfolge zu einer besseren Wetterlage, so der Vorsitzende.
Herr Bürgermeister Brändle berichtete, dass die Sirene gewartet wurde und einsatzbereit sei. Sie verfüge zudem über eine nächtliche Weckfunktion. Darüber hinaus stelle der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr bereits Überlegungen an, inwieweit die Feuerwehr zum Bevölkerungsschutz und der Aufrechterhaltung der Strom- und Wasserversorgung beitragen könne.
Der Vorsitzende wird sich der Angelegenheit annehmen.
Herr Bürgermeister Brändle erklärte dazu, dass der Gemeindeverwaltungsverband in der Sache auf die Eigentümer der Biogasanlage zugegangen sei.
Der Vorsitzende antwortete, dass er wegen dieser neuralgischen Punkte im Rahmen der Grundstückszuteilung in Gemeindebesitz im Gespräch mit dem Flurneuordnungsamt sei.
Herr Bürgermeister Brändle erklärte, dass dieser Stromkasten zur guten Infrastruktur der Gemeinde in Bezug auf die Stromversorgung notwendig sei. Er nehme gerne mit der Netze BW Kontakt auf, eventuell könne ein Graffiti-Künstler
den Stromkasten verschönern. Die Netze BW habe sogar einen Kalender mit realisierten Beispielen herausgebracht.
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Neues Sitzbänkle unterhalb der Kirchenmauer
Die von Herr Emil Fischerkeller gespendete neue Sitzbank unterhalb der Kirchenmauer lädt nun zum Ausruhen und Verweilen ein. Die Gemeindeverwaltung freut sich sehr darüber und bedankt sich herzlich bei Herrn Fischkeller für die Spende |
Ein schöner Maibaum ziert unseren Dorfplatz
Auch dieses Jahr können wir einen wunderschönen Maibaum auf unserem Dorfplatz bestaunen. Zahlreiche Helfer stellten am 30. April den Maibaum auf, während eine Abordnung des Musikvereins Ebenweiler diese Aktion musikalisch umrahmte. Die Besucher wurden mit Speis und Trank bestens versorgt. Die Gemeinde bedankt sich bei allen Beteiligten ganz herzlich für deren Einsatz, die Weiterführung und Umsetzung dieses schönen Brauchtums!
Stadtradeln 2022
Auch dieses Jahr nimmt die Gemeinde Ebenweiler am Stadtradeln Wettbewerb teil. Der diesjährige Wettbewerb findet im Zeitraum vom 25.06.2022 bis 08. Juli 2022 statt.
Die Gemeinde Ebenweiler war vergangenes Jahr überaus erfolgreich beim Wettbewerb. Fast 400 Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer fuhren durchschnittlich 311 Kilometer! Diesen Wert gilt es nun wieder zu erreichen oder noch zu übertreffen. Die Gemeinden Altshausen, Fleischwangen und Ebenweiler schließen auch dieses Jahr eine Wette ab. Die Gemeinde, welche am meisten Kilometer pro Einwohner erradelt ist Gewinnerin. Wie vergangenes Jahr auch müssen die Verlierergemeinden als Wetteinsatz die Fahnen der Gewinnergemeinden für eine Woche vor ihrem Rathaus hissen. Zusätzlich müssen die Verlierer eine Lobrede auf die Gewinnergemeinde halten. Weiter haben die Bürgermeister der Verlierergemeinden das Fahrrad des Bürgermeisters der Gewinnergemeinde öffentlich zu putzen. Die abgeschlossene Wette sorgt bei den Bürgermeistern der Gemeinden Altshausen und Fleischwangen wohl schon zu großer Angst auch dieses Jahr wieder abgeschlagen hinter Ebenweiler zu landen. Anders lassen sich die an unseren Ortseingängen (und an meinem Gartenzaun) in der ersten Mainacht angebrachten Banner nicht deuten. Für die Ebenweiler Radlerinnen und Radler sind diese Plakate ein großer Motivationsschub! Vielen Dank für den gelungenen, motivierenden Maischerz!
Melden Sie sich unter www.stadtradeln.de beim diesjährigen Wettbewerb an!
Für Fragen rund ums Stadtradeln oder für Hilfe bei der Anmeldung stehen Ihnen die Gemeinderäte Sonja Stehle (Tel. 927930) und Benjamin Bixel (Tel. 921270) zur Verfügung.
Tobias Brändle
(Bürgermeister)
Fundsache
Am Sonnenhof wurde ein Regenschirm aufgefunden. Dieser kann während den Öffnungszeiten auf dem Rathaus abgeholt werden.
Straßenbauarbeiten in der Kirchstraße
Derzeit finden Bauarbeiten in der Kirchstraße statt. Die Arbeiten sind notwendig, um das Gewerbegebiet Buchäcker sowie Oberweiler am Glasfasernetz anschließen zu können. Durch diese Maßnahme können auch weitere Bereiche der Kirchstraße sowie die Sonnenhalde mit Glasfaser versorgt werden. Die Zufahrt zur Kirchstraße ist von Osten (von Altshausen) kommend zeitweise nicht möglich.
Gemeindeverwaltung
1. Ebenweiler Flohmarkt am Weiher:
Jetzt Stand buchen!!!
Bist Du beim 1. Weiherkruschteln am 9.Juli 2022 dabei und möchtest einen Verkaufsstand?
Aufbau auf der Weiherwiese ab 6 Uhr – Verkauf von 8 Uhr bis 16 Uhr
Anmeldung unter: flohmarkt.ebenweiler@gmail.com
Standmiete 15,00 € für 3 Meter
Wir freuen uns auf Euch!!!
VEREINSNACHRICHTEN
Unter Veranstaltungen in den Verbandsgemeinden
Musikverein Ebenweiler
Sonntag, den 15. Mai: Dorfplatzfest.
Am Sonntag, den 15. Mai findet nach 2jähriger Corona-Pause endlich wieder das traditionelle Ebenweiler Dorfplatzfest statt. Das Fest findet auf dem Sonnenhof vor dem Dorfgemeinschaftshaus statt. Musikalisch wird das Fest durch die Musikkapelle Blönried-Zollenreute eröffnet, die ab 11:00 Uhr zum Frühschoppen aufspielt. Die Nachmittagsunterhaltung übernimmt die Kapelle Ebenweiler. Wir, der Musikverein Ebenweiler, freuen uns auf ihr hoffentlich zahlreiches Kommen. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.
Unter Vereinsnachrichten Ebenweiler
Musikverein Ebenweiler
Sonntag, den 15. Mai: Dorfplatzfest.
Am Sonntag, den 15. Mai findet nach 2jähriger Corona-Pause endlich wieder das traditionelle Ebenweiler Dorfplatzfest statt. Das Fest findet auf dem Sonnenhof vor dem Dorfgemeinschaftshaus statt. Musikalisch wird das Fest durch die Musikkapelle Blönried-Zollenreute eröffnet, die ab 11:00 Uhr zum Frühschoppen aufspielt. Die Nachmittagsunterhaltung übernimmt die Kapelle Ebenweiler. Wir, der Musikverein Ebenweiler, freuen uns auf ihr hoffentlich zahlreiches Kommen. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.
Skiclub Ebenweiler
Abteilung Tennis
++ Tag der offenen Tür ++ ++ Deutschland spielt Tennis ++
Lust auf Tennis ?
Dann seid ihr bei uns genau richtig – Schlagt bei uns auf !!!
Tag der offenen Tür am Samstag, 07. Mai 2022 von 14 bis 17 Uhr
& Aktionstag „Deutschland spielt Tennis“ – Eröffnung der Freiluftsaison
Kommt vorbei, probiert es aus & lernt uns persönlich kennen !!!
Wir bieten euch eine sehr gepflegte Anlage mit 3 Sandplätzen, 1 Übungswand,
neuer Ballmaschine sowie einem schönen Clubheim.
Ausserdem haben wir attraktive und familienfreundliche Mitgliedsbeiträge.
Egal ob groß oder klein, jung oder alt, Neu- oder Wiedereinsteiger
– bei uns ist jeder herzlich willkommen.
Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch !!!
Bitte Sportschuhe mitbringen (kein grobes Profil), kostenlose Leihschläger vorhanden
Bei weiteren Fragen könnt ihr euch gerne melden:
Theresa Schmitz, Sportwart: 0176 – 649 694 61
Michael Klotz, Abteilungsleiter Tennis: 0157 – 744 442 49
Abteilung Tennis
Herzliche Einladung zu unserem diesjährigen Saisonstart am Sonntag, den 8.5.2022 mit leckerem Frühstück um 10 Uhr im Vereinsheim und anschließendem traditionellen Bändelesturnier.
Wir freuen uns bereits auf eine tolle Freiluftsaison 2022.
KIRCHLICHE NACHRICHTEN
Basisgemeinde St. Andreas, Ebenweiler
Brunnenhof, Kornstraße 61, 88370 Ebenweiler,
Tel.: 07584 – 3233, Fax: 07584-9216700
Email: brunnenhof-kraeuter-und-mehr@t-online.de
Verantwortlich: Friedrich Hartmann & Gerhard Seidler
Herzlich Willkommen – gerade auch zur Eucharistiefeier – sind bei uns ALLE Menschen guten Willens, gleich welcher Konfession oder Religion, die Gott und ihren eigenen Weg suchen, die zusammen mit uns den Pfad suchen und finden wollen, der hinaus ins Weite und zum Leben in Fülle führt.
In dieser Zeit der Wirrnis und des Schreckens die bedrohend über uns aufgespannt wird erleben wir „Gott sei Dank“ das Aufblühen Seiner Schöpfung, den frischen Atem der Natur, das Erwachen der „Grünkraft“. Hildegard von Bingen hat diesen Begriff geprägt. Zusammen mit der „Blühkraft“ schmeichelt sie unseren Augen und belebt all unsere Sinne. Der „Wonnemonat“ zieht uns in seinen Bann. Wir haben die Osterwoche in der Heimat des Francesco Giovanni di Pietro Bernadone (1181-1226) verbracht und sind auf seinen Spuren gewandert. Von ihm, dem Schöpfer des berühmten „Sonnengesangs“, stammen auch folgende Zeilen: „Alle Geschöpfe der Erde fühlen wie wir. Alle Geschöpfe der Erde streben nach Glück wie wir. Alle Geschöpfe der Erde lieben, leiden und sterben wie wir. Also sind sie uns gleichgestellte Werke des Schöpfers, unsere Geschwister.“
Bleibt gesund! Eure Seel- und Heilsorger
Fritz und Gerhard