Gemeindenachrichten aus dem Verbandsanzeiger Kw 17

Gemeinde Ebenweiler Ebenweiler, 26.04.2022

Bekanntmachung

Rathaus geschlossen

Das Rathaus ist am Montag, 02.05.2022 geschlossen.

In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an den Gemeindeverwaltungsverband Altshausen Tel. 07584 92050.

Gemeinde Ebenweiler

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ebenweiler am 11.04.2022 folgende Satzung beschlossen:

I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

§ 1 Rechtsform/Anwendungsbereich

(1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemeinsame öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts.

(2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume.

(3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013, S. 493) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume.

(4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage befinden und die erkennbar nicht fähig sind, sich selbst eine geordnete Unterkunft zu beschaffen oder eine Wohnung zu erhalten.

II. Gemeinsame Bestimmungen für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

§ 2 Benutzungsverhältnis

Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich ausgestaltet. Ein Rechtsanspruch auf die Unterbringung in einer bestimmten Unterkunft oder auf Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht.

§ 3 Beginn und Ende der Nutzung

(1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht.

(2) Die Beendigung des Benutzungsverhältnisses erfolgt durch schriftliche Verfügung der Gemeinde. Soweit die Benutzung der Unterkunft über den in der Verfügung angegebenen Zeitpunkt hinaus fortgesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis mit der Räumung der Wohnung.

§ 4 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht

(1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den eingewiesenen Personen und nur zu Wohnzwecken benutzt werden.

(2) Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume samt dem überlassenen Zubehör pfleglich zu behandeln, im Rahmen der durch ihre bestimmungsgemäße Verwendung bedingten Abnutzung instand zuhalten und nach Beendigung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll aufzunehmen und vom Eingewiesenen zu unterschreiben.

(3) Veränderungen an der zugewiesenen Unterkunft und dem überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume in der zugewiesenen Unterkunft zu unterrichten.

(4) Der Benutzer bedarf ferner der schriftlichen Zustimmung der Gemeinde, wenn er

1. in die Unterkunft entgeltlich oder unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch);
2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will;
3. ein Schild (ausgenommen übliche Namensschilder), eine Aufschrift oder einen Gegenstand in gemeinschaftlichen Räumen, in oder an der Unterkunft oder auf dem Grundstück der Unterkunft anbringen oder aufstellen will;
4. ein Tier in der Unterkunft halten will;
5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will;
6. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft vornehmen will.

(5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt.

(6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung der Unterkunft, die Interessen der Haus- und Wohngemeinschaft sowie die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zu beachten.

(7) Die Zustimmung kann widerrufen werden, wenn Auflagen oder sonstige Nebenbestimmungen nicht eingehalten, Hausbewohner oder Nachbarn belästigt oder die Unterkunft bzw. das Grundstück beeinträchtigt werden.

(8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme).

(9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Zweck der Einrichtung zu erreichen.

(10) Die Beauftragten der Gemeinde sind berechtigt, die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen auszuweisen. Bei Gefahr im Verzug kann die Unterkunft ohne Ankündigung jederzeit betreten werden. Zu diesem Zweck wird die Gemeinde einen Wohnungsschlüssel zurückbehalten.

§ 5 Instandhaltung der Unterkünfte

(1) Der Benutzer verpflichtet sich, für eine ordnungsgemäße Reinigung, ausreichende Lüftung und Heizung der überlassenen Unterkunft zu sorgen.

(2) Zeigt sich ein wesentlicher Mangel der Unterkunft oder wird eine Vorkehrung zum Schutze dieser oder des Grundstücks gegen eine nicht vorhersehbare Gefahr erforderlich, so hat der Benutzer dies der Gemeinde unverzüglich mitzuteilen.

(3) Der Benutzer haftet für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung der ihm obliegenden Sorgfalts- und Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und andere Einrichtungen unsachgemäß behandelt, die überlassene Unterkunft nur unzureichend gelüftet, geheizt oder gegen Frost geschützt wird. Insoweit haftet der Benutzer auch für das Verschulden von Haushaltsangehörigen und Dritten, die sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhalten. Schäden und Verunreinigungen, für die der Benutzer haftet, kann die Gemeinde auf Kosten des Benutzers beseitigen lassen.

(4) Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Gemeinde zu beseitigen.

§ 6 Räum- und Streupflicht

Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung).

§ 7 Hausordnungen

(1) Die Benutzer sind zur Wahrung des Hausfriedens und zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet.

(2) Zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der einzelnen Unterkunft kann die Verwaltung besondere Hausordnungen, in denen insbesondere die Reinigung der Gemeinschaftsanlagen und -räume bestimmt werden, erlassen.

§ 8 Rückgabe der Unterkunft

(1) Bei Beendigung des Benutzungsverhältnisses hat der Benutzer die Unterkunft vollständig geräumt und sauber zurückzugeben. Alle Schlüssel, auch die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der Gemeinde bzw. ihren Beauftragten zu übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfolger aus der Nichtbefolgung dieser Pflicht entstehen.

(2) Einrichtungen, mit denen der Benutzer die Unterkunft versehen hat, darf er wegnehmen, muss dann aber den ursprünglichen Zustand wieder herstellen. Die Gemeinde kann die Ausübung des Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung abwenden, es sei denn, dass der Benutzer ein berechtigtes Interesse an der Wegnahme hat.

§ 9 Haftung und Haftungsausschluss

(1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Regelungen in dieser Satzung für die von ihnen verursachten Schäden.

(2) Die Haftung der Gemeinde, ihrer Organe und ihrer Bediensteten gegenüber den Benutzern und Besuchern wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer einer Unterkunft bzw. deren Besucher selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung.

§ 10 Personenmehrheit als Benutzer

(1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben werden.

(2) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haushaltsangehörigen oder eines Dritten, der sich mit seinem Willen in der Unterkunft aufhält, die das Benutzungsverhältnis berühren oder einen Ersatzanspruch begründen, für und gegen sich gelten lassen.

§ 11 Verwaltungszwang

Räumt ein Benutzer seine Unterkunft nicht, obwohl gegen ihn eine bestandskräftige oder vorläufig vollstreckbare Umsetzungsverfügung vorliegt, so kann die Umsetzung durch unmittelbaren Zwang nach Maßgabe des § 27 Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes vollzogen werden. Dasselbe gilt für die Räumung der Unterkunft nach Beendigung des Benutzungsverhältnisses durch schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1).

III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

§ 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner

(1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben.

(2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner.

§ 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe

(1) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Gebühr ist der überlassene Wohnplatz.

(2) Die Gebühr einschließlich der Betriebskosten beträgt 400,56 Euro pro Wohnplatz und Kalendermonat.

(3) Bei der Errechnung der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt.

§ 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht

(1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung.

(2) Die Gebührenschuld für einen Kalendermonat entsteht mit dem Beginn des Kalendermonats. Beginnt die Gebührenpflicht im Laufe des Kalendermonats, so entsteht die Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht.

§ 15 Festsetzung und Fälligkeit

(1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig.

(2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2.

(3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet den Benutzer nicht von der Verpflichtung, die Gebühren entsprechend Abs. 1 und 2 vollständig zu entrichten.

IV. Schlussbestimmungen

§ 16 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

V. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Vorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

VI. Ausfertigungsvermerk

Hinweis zu § 15:

Die Benutzungsgebühr ist als Monatsgebühr ausgestaltet. Damit die Gebühr nicht gem. § 15 der o.a. Satzung jeden Monat erneut durch Bescheid festgesetzt werden muss, empfiehlt es sich, einen sog. Dauerbescheid gem. § 3 Abs. 1 Nr. 4 c) KAG zu erlassen. Danach kann ein Bescheid über eine Abgabe für einen bestimmten Zeitabschnitt (hier: Monat) bestimmen, dass er auch für künftige Zeitabschnitte gilt, solange sich die Berechnungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe nicht ändern.

Ebenweiler den 11.04.2022

Tobias Brändle

Bürgermeister

VEREINSNACHRICHTEN

Schützenverein Ebenweiler e.V.

Schießtraining: Es kann ab sofort wieder wie üblich am Donnerstag und Freitag jeweils ab 20:00 Uhr trainiert werden. Unser Jugendtraining beginnt freitags immer ab 18:00 Uhr. Am 29.04.22 fällt das Jugendtraining leider aus. Das Dienstteam in dieser Woche (25.04.-01.05.22) sind Schmidberger Andreas und Weidner Kevin. Das Dienstteam in der folgenden Woche (02.05.-08.05.22) sind Heiserer Norbert und Fischerkeller Patrick.

Schützenabend am 07.05.22: Da der Schützenabend im November 2021 aufgrund der damaligen Corona-Lage leider wieder einmal ausgefallen ist, werden wir Ihn in gewohnter weise am Samstag, den 07.05.2022 ab 20:00 Uhr im Schützenhaus nachholen. Wir laden dazu alle Mitglieder mit Familien ein und freuen uns auf die Bekanntgabe der Ergebnisse der letztjährigen Vereinsmeisterschaft. Für das leibliche Wohl wird bestens gesorgt sein.

Weitere Termine:

14.05.2022: Altpapiersammlung

——-

Das Theater Ebenweiler sucht Verstärkung!

Damit ein Theaterstück auf der Bühne Premiere feiern kann, muss ein starkes Team aus Theaterspieler*innen, Techniker*innen, Maskenbildner*innen, Schneider*innen, Bühnenbau, Service und natürlich der Regie zusammenarbeiten. Wir suchen daher für die neue Saison noch Leute, die gerne in unserem Theater mitwirken möchten. Insbesondere suchen wir freundliche Leute für die Technik. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Wenn Du einfach Lust hast Neues zu lernen und uns unterstützen willst, sprich uns einfach an oder schreib gerne eine E-Mail an vorstand@ebenweiler-theaeterle.de.

Wir freuen uns!

Theater Ebenweiler

Wir laden herzlich zu unserer Generalversammlung des ´s Ebenweiler Theäterle am Freitag, 13.05.2022 um 19:30 Uhr im DGH „Sonnenhof“ in Ebenweiler ein.

Tagesordnungspunkte

• Begrüßung durch die Vorsitzende
• Bericht der Vorsitzenden
• Bericht des Schriftführers
• Bericht der Kassiererin
• Bericht der Kassenprüfer
• Entlastung
• Wahlen
• Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bitte daran denken, dass Anträge zur Tagesordnung bis spätestens Freitag, 29.04.2022

bei der Vorsitzenden schriftlich eingereicht sein müssen.

Sitzung des Partnerschaftsausschusses und der Vorstandschaft des Fördervereins Ebenweiler / Thiron-Gardais

Einladung zu der am Dienstag, 03. Mai 2022 um 19:00 Uhr stattfindenden Sitzung des Partnerschaftsausschusses und der Vorstandschaft des Fördervereins Ebenweiler / Thiron-Gardais im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung: 1. Planung Partnerschaftstreffen

gez. Tobias Brändle gez. Tina Pfeiffer

Bürgermeister Vorstand Partnerschaftsausschuss

Skiclub Ebenweiler, Abteilung Tennis

++ Tag der offenen Tür ++ ++ Deutschland spielt Tennis ++

Lust auf Tennis ?

Dann seid ihr bei uns genau richtig – Schlagt bei uns auf !!!

Tag der offenen Tür am Samstag, 07. Mai 2022 von 14 bis 17 Uhr

& Aktionstag „Deutschland spielt Tennis“ – Eröffnung der Freiluftsaison

Kommt vorbei, probiert es aus & lernt uns persönlich kennen !!!

Wir bieten euch eine sehr gepflegte Anlage mit 3 Sandplätzen, 1 Übungswand,

neuer Ballmaschine sowie einem schönen Clubheim.

Ausserdem haben wir attraktive und familienfreundliche Mitgliedsbeiträge.

Egal ob groß oder klein, jung oder alt, Neu- oder Wiedereinsteiger

– bei uns ist jeder herzlich willkommen.

Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch !!!

Bitte Sportschuhe mitbringen (kein grobes Profil), kostenlose Leihschläger vorhanden

Bei weiteren Fragen könnt ihr euch gerne melden:

Theresa Schmitz, Sportwart: 0176 – 649 694 61

Michael Klotz, Abteilungsleiter Tennis: 0157 – 744 442 49

KIRCHLICHE NACHRICHTEN

Basisgemeinde St. Andreas, Ebenweiler

Brunnenhof, Kornstraße 61, 88370 Ebenweiler, Tel.: 07584 – 3233, Fax: 07584-9216700

Email: brunnenhof-kraeuter-und-mehr@t-online.de

Verantwortlich: Friedrich Hartmann & Gerhard Seidler

• Sonntag, 1. Mai, 10:30 Uhr: Eucharistiefeier, 3. Sonntag der Osterzeit, im Brunnenhof. (Heft: österlich leben; Rut 1,11-18; Apg 2,22-33; Joh 21,1-18)
• Freitag, 6. Mai, 19°° Uhr: Ökumenisches Stundengebet, das Abendlob – die Vesper im Brunnenhof. (Heft 3: Ökumene)
• Sonntag, 8. Mai, 10:30 Uhr: Eucharistiefeier, 4. Sonntag der Osterzeit, im Brunnenhof. Heft: Wir wollen feiern 6; Rut 2,1-13; Apg 9,36-43; Joh 21,1-18) SEGNUNGSGOTTESDIENST FÜR PAARE

Herzlich Willkommen – gerade auch zur Eucharistiefeier – sind bei uns ALLE Menschen guten Willens, gleich welcher Konfession oder Religion, die Gott und ihren eigenen Weg suchen, die zusammen mit uns den Pfad suchen und finden wollen, der hinaus ins Weite und zum Leben in Fülle führt.

Österliches Leben wird bestimmend und macht uns frei! Kurt Marti, ein Schweizer evangelisch-reformierter Pfarrer und Schriftsteller (1921-2017) bringt das auf den Punkt:

Das könnte manchen Herren so passen, // wenn mit dem Tode alles beglichen, //

die Herrschaft der Herren, // die Knechtschaft der Knechte // bestätigt wäre für immer.

Das könnte manchen Herren so passen, // wenn sie in Ewigkeit // Herren bleiben im teuren Privatgrab // und ihre Knechte // Knechte in billigen Reihengräbern.

Aber es kommt eine Auferstehung, // die anders ganz anders wird als wir dachten.

Es kommt eine Auferstehung die ist // der Aufstand Gottes gegen die Herren //

und gegen den Herrn aller Herren: den Tod.

Gott befohlen, herzlichst und bleibt gesund! Christus wurde auferweckt! Er ist wahrhaft auferstanden! Halleluja!

Bleibt gesund! Eure Seel- und Heilsorger

Fritz und Gerhard