Gemeindenachrichten aus dem Verbandsanzeiger KW 16

BEKANNTMACHUNGEN

Gemeinderat aktuell

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 08.04.2024

Einwohnerfragestunde

Es gab keine Fragen der Einwohner

Bürgermeisterwahl 2024

Stellenausschreibung, Termin und Bildung des Gemeindewahlausschusses

Aufgrund der Befangenheit hat Herr Bürgermeister Brändle zum Tagesordnungspunkt 2 den Raum verlassen.

Gemeinderat Niels Knappe erläuterte den Sachverhalt.

Der oder die Bürgermeister/in ist alle 8 Jahre gemäß der Gemeindeordnung zu wählen. Die letzte Wahl fand im Juli 2016 statt. BM Brändle hat danach das Amt zum 04.10.2016 angetreten. Gemäß den gesetzlichen Regularien ist die Wahl mindestens eine und maximal 3 Monate vor freiwerden der Stelle durchzuführen.

Die Wahltermine wurden auf den 14. Juli 2024 und der Stichwahltermin auf den 28.Juli 2024 vom Gemeinderat festgelegt. Der Gemeinderat hat über den Ausschreibungstext und dessen Bekanntmachung (wann und wo) zu beraten.

Ausschreibung: Über den Inhalt der Ausschreibung gibt es keine gesetzlichen Bestimmungen. Aus dem Zweck der Ausschreibung ergibt sich jedoch, dass sie so gestaltet sein muss, dass der Interessent / in die Wählbarkeitsvoraussetzungen, den Amtsinhalt und die Bewertung der Stelle erforderlichen Einzelheiten erfahren kann. Eine Musterausschreibung welche vom Gemeindeverwaltungsverband Altshausen zur Verfügung gestellt wurde, wurde von Gemeinderat Niels Knappe verlesen.

Bekanntmachung der Ausschreibung: Gemäß §47 Abs. 2 Gemeindeordnung muss die Ausschreibung der Stelle spätestens 2 Monate vor dem Wahltag erfolgen.

Vorgeschlagen wird das Ausschreibungsdatum 26.04.2024. Die Stellenausschreibung muss im amtlichen Teil des Verbandsanzeiger Altshausen und im Staatsanzeiger Baden-Württemberg erfolgen. Über die Ausschreibung in weiteren Medien / Zeitungen (z.B. SZ) kann der Gemeinderat beraten und beschließen.

Neben der Festlegung der Wahltermine und der Stellenanzeige sollte der Gemeindewahlvorstand gebildet werden und über eine mögliche öffentliche Vorstellung beraten werden.

Daraufhin übergab Gemeinderat Niels Knappe das Wort an das Gremium

Es wurde im Gremium darüber diskutiert, wie die Ausschreibung vor 8 Jahren durchgeführt wurde. Hier wurde die Ausschreibung im Staatsanzeiger, dem Verbandsanzeiger und evtl. auch auf der Homepage veröffentlicht. Die Schwäbische Zeitung wird weitere Kosten verursachen und die Mitglieder des Gemeinderats gehen davon aus, dass die bekannten Veröffentlichungen ausreichen.

Beschluss: Das Gremium beschloss einstimmig, dass die Ausschreibung im Verbandsanzeiger, im Staatsanzeiger und auf der Homepage veröffentlicht wird. Aus der Stellenausschreibung soll hervorgehen, dass sich der derzeitige amtierende Bürgermeister nochmals zur Wahl aufstellen lässt.

Folgende Personen wurden zum Wahlvorstand benannt:

Vorsitzende Leonie Pluth

Stv. Vorstitzende Sabine Jung

Beisitzer Andreas Staudacher

Stv. Michael Baier

Beisitzer Heiko Lutz

Stv. Armin Fischer

Beisitzerin Sonja Stehle

Stv. Ansgar Geßler

Schriftführer Niels Knappe

Baugesuche

1. Hackschnitzellager für Fernwärmeversorgung Bürgerenergie Ebenweiler e.G. (Gewann Bildäcker / Bereich Biogasanlage)

BM Brändle erläuterte den Sachverhalt

Die Bürgerenergie Ebenweiler hat vertreten durch die Herren Stehle und Birkenmaier einen Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle für Holzhackschnitzel eingereicht. Die Lagerhalle soll mittelfristig die Bevorratung mit Heizmaterial unabhängiger von den Märkten gewährleisten und somit eine

wirtschaftlich günstige Versorgungssituation für die Genossinnen und Genossen der BEE gewährleisten.

Die Errichtung der Halle ist geplant in Verlängerung der bestehenden Maschinen- und Gerätehalle im Bereich der Biogasanlage. Das geplante Gebäude hat eine geplante Grundfläche von 20m x 25m und einen „Anbau“ von 6,20m x 15m. Das Vorhaben liegt im Außenbereich und dient dem überwiegend öffentlichen Interesse. Die Halle wird als Satteldach mit Trapezblech ausgeführt. Im Bereich des Anbaus wird ein Pultdach vorgesehen (ebenfalls Abdeckung mit Trapezblech). Um Seitenverkleidungen sind derzeit nicht vorgesehen. Das Dach fußt auf Stahlstützen.

Daraufhin übergab Bürgermeister Brändle das Wort an das Gremium.

Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich über den Fall eines Brands. Herr Brändle weist daraufhin, dass diese Thematik im Rahmen der Genehmigung berücksichtigt wird. BM Brändle begrüßt das Vorhaben und sieht es als ökologischer Gewinn.

Ebenfalls wurde sich aus der Mitte des Gemeinderats über die Zufahrt erkundigt.

Beschluss: Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen für vorliegenden Bauantrag.

1. Garagenaufstockung als Anbau an das bestehende Wohnhaus, Rußäcker 34

BM Brändle erläuterte den Sachverhalt:

Geplant ist die Aufstockung der bestehenden Garage. Der entstehende Raum (5,58m x 7,27m) wird als Büro und Gästezimmer genutzt. Um den Raum an das bestehende Gebäude anbinden zu können wird geplant ein Flur mit den Maßen 2,22m x 3,80m zu errichten.

Aus dem Gremium wird die Rückfrage gestellt, ob die Abstandsflächen eingehalten werden und wird von Herrn Brändle bejaht. Des Weiteren erkundigt sich der Gemeinderat ob es zur gewerblichen oder privaten Nutzung dient.

Beschluss: Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen für vorliegenden Bauantrag.

1. Errichtung Schuppen zur Unterbringung landwirtschaftlicher Maschinen und Ernteerzeugnisse, Gupfengasse 17/ Flst. 895/1)

BM Brändle erläuterte den Lageplan und gibt an, dass der Antrag nicht vom Eigentümer, sondern von einem anderen Landwirt gestellt wurde.

Dies wäre baurechtlich möglich. Das Landwirtschaftsamt und das Naturschutzamt werden einbezogen.

Im Gremium wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es bei dem Antragssteller ein Verfahren zur Aussiedlung gab. Außerdem erkundigte sich der GR, ob die Zustimmung des Eigentümers vorliegt, dies bejahte BM Brändle.

Die Nachfrage, ob eine Nachbarschaftsanhörung stattfand, wurde verneint. Im Gremium wurden die Änderungen der Landesbauordnung diskutiert. Von einem Gemeinderatsmitglied wurde das Vorhaben als Chance gesehen, um vor Ort mehr Ordnung zu erhalten.

Beschluss: Mit 5 Enthaltungen und 4 Ja-Stimmen wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Sachstandbericht zum Verfahren Aufgabe der Kläranlage

Der Anschluss der Kläranlagen Ebenweiler und Haggenmoos an die Kläranlage Ebenweiler wird bereits seit Jahren immer wieder diskutiert. Hintergrund der Überlegungen sind wirtschaftliche, rechtliche und ökologische Aspekte. Größere Einheiten arbeiten in diesem Bereich wirtschaftlicher. Auch weil mittelfristig eine vierte Reinigungsstufe (diese kann dann Medikamentenrückstände filtern) notwendig werden wird sind große Anlagen dann den kleineren Anlagen in der Reinigungswirkung überlegen. Aufgrund anderer, wichtiger priorisierter Projekte wurde von Seiten der Verwaltung dieses Projekt in den vergangenen Jahren nicht forciert. Über das Gesamtprojekt wurden zuletzt die Gemeinderäte der Gemeinden Boms, Eichstegen, Altshausen und Ebenweiler im Jahr 2021 online unterrichtet.

Dennoch halten nun alle beteiligten Gemeinden einen neuen „Anlauf“ von diesem Projekt als notwendig und wünschenswert. Ein erstes Startgespräch an dem die Kämmerei, das Planungsbüro Fassnacht und die Bürgermeister Bauser, Rauch und Brändle teilnahmen fand im März 2024 statt. Bei diesem Gespräch wurde von allen Verantwortlichen der Wunsch geäußert, dieses Projekt nun weiter voranzubringen. Für die Gemeinde Ebenweiler wurden bereits folgende Voruntersuchungen / Überlegungen getätigt: Zunächst wurden drei Trassenverläufe (Trasse Ebenweiler / Fronhofen; Trasse Ebenweiler Oberweiler Mendelbeuren Altshausen; Trasse Ebenweiler Haggenmoos Altshausen) auf Machbarkeit und Kosten hin überprüft. Letztere Trasse war klarer Favorit sowohl aus Kostengründen als auch aus praktischen Gründen, da auf dieser Trasse auch die Kläranlage in Haggenmoos mit angeschlossen werden kann. Die Trassenführung wird demnach von der Kläranlage Ebenweiler über den

„Sportplatzweg“ entlang der Gemeindeverbindungstraße Ebenweiler Haggenmoos bis zur Kläranlage Haggenmoos führen. Von dort aus wird weiter in Richtung Altshausen gepumpt. Ab Höhe des ca. 300m envon der Kläranlage Haggenmoos entfernten Hochwasserdamm können die Abwässer „freispiegel“ der Kläranlage Altshausen zugeführt werden. Nachdem die Trasse klar war wurde ein Schmutzfrachtmodellierung für den aufnehmenden Kanal in der Gemeinde Altshausen erstellt. Hierbei wurde geprüft, ob der Kanal durch die Gemeinde Altshausen hinweg das Zusätzliche Abwasser aufnehmen kann. Diese Prüfung verlief positiv.

Derzeit wird ein gemeinsamer Termin vom Büro Fassnacht mit den Gemeinden und dem Landratsamt sowie dem Regierungspräsidium Tübingen abgestimmt in dem folgende Punkte geklärt werden.

• Wie sieht die Zuschusssituation aus (Höhe / Fristen / Ingenieurleistungen usw.)
• Welche Unterlagen werden benötigt
• Wie sollen die Anträge gestellt werden (Jede Gemeinde separat? Aufteilung?)
• Wird nochmals ein Strukturgutachten benötigt?
• Kann / soll eine 4. Reinigungsstufe in Altshausen entstehen (Förderfähigkeit?)

Die Verwaltung wird über dieses Thema wieder berichten sobald oben genannte Fragestellungen geklärt sind.

Aus dem Gremium wurden Rückfragen zur Abrechnung gestellt. BM Brändle gab an, dass es hierfür keine feste Rechengröße gibt. Es gibt mehrere Möglichkeiten.

Das Gremium hat auf die lange Behandlungszeit von ca. vier Jahren hingewiesen und wollte wissen ob sich dadurch die Förder- oder Zuschusslage verändert. Herr Brändle erläuterte, dass sich der Zuschuss durch die Änderungen der Abwassergebühren verändert. Je höher der Abwasserpreis umso höher fällt der Fördersatz aus. Die wirtschaftliche Berechnung wurde vor vier Jahren durchgeführt, das Ergebnis hiervon war, dass der Erhalt die teuerste Lösung.

Des Weiteren erkundigte sich das Gremium, ob die alte Anlage weiterhin Bestand haben würde und ob die Pumpkosten und die neue Abrechnungsmöglichkeit mehr Kosten für die Gemeinde hat.

BM Brändle erläuterte die Stromkosten welche durch die Kläranlage entstehen und machte auf die bevorstehenden Sanierungskosten aufmerksam.

Die Mitglieder des Gemeinderats informierten sich bei Herrn Brändle darüber, ob es die Möglichkeit gäbe, zu prüfen, ob es lohnenswert wäre das bestehende beizubehalten und mit einer Photovoltaikanlage die hohen Stromkosten einzuschränken. Ebenfalls wollte ein Gemeinderat wissen für wie viel Einwohner das neue Kläranlagensystem vorgesehen wäre. BM Brändle gab an, dass mit ca. 2000 Einwohnerwerten gerechnet wird.

Protokollkontrolle

Das Gremium hatte keine Änderungs- und Ergänzungswünsche zum Protokoll vom 11.03.2024

Verschiedenes

Es wurden von Bürgermeister Brändle folgende Themen angesprochen:

• Wohnen im Alter/Katholische Erwachsenenbildung macht hierfür Beratungen, die Infoveranstaltung soll dieses Jahr stattfinden.
• Büro Rapp und Schmid berät sich über die Bachverlegung. Weitere Abstimmungen mit dem Landratsamt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde in der Verbandsversammlung beschlossen.
• Prüfung (Obstbäume) Mischgebiet im Bereich Hofstelle Bauhofer durch eine Diplombiologin, hierzu findet ein gemeinsamer Termin am 10.04.2024 statt.
• Verkehrsschau soll am 30.04.2024 stattfinden
• Der Bereich Kreuzung Unterwaldhauser Str/Kornstraße wird bei der Verkehrsschau berücksichtigt
• Spielstraße im Baugebiet Rußäcker
• Geh- und Radweg Richtung Mauren
• Glasfaserausbau
• Terminverschiebung der Gemeinderatssitzung vom 17.06.2024 auf 24.06.2024
• Besuch Windräder im Bereich Bierstetten/Braunenweiler um sich mit den umliegenden Einwohnern über bestehende Nachteile zu informieren – Termin am 07.05.2024 18 Uhr alternativ 15.05.2024 18 Uhr
• Nachbericht Verbandsversammlung

Folgende Themen gingen aus der Mitte des Gemeinderats:

• Kehrmaschine sollte im Frühjahr und Herbst durchlaufen
• Rückruf Lastenfahrrad
• E-Bike der Gemeinde, welches beim Stadtradeln gewonnen wurde soll verlost werden ggf. in dem Zusammenhang mit dem Stadtradeln
• Glascontainer und Kleidercontainer sind überfüllt
• Grünstreifen Kiesweg/Zufahrt Gewerbegebiet Buchäcker
• Gehweg am Parkplatz Dekan-Müller Straße
• Fußweg von Ebenweiler Weiher Richtung Oberholz
• Dokumentenbriefkasten
• Ort-Begrüßungsschilder
• Motorradfahrer in der Oberhofstraße
• Fehlende Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Oberhofstraße
• Rattenproblem Kirchstraße
• Defekte Straßenlaternen in der Friedhofstraße
• Beheizung Sonnenhof

Öffnungszeiten des Rathauses in der KW 17

Am Montag den 22.04.2022 bleibt das Rathaus aufgrund einer Wahlschulung nachmittags geschlossen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.

Fundsache

Auf dem kleinen Verbindungsweg Oberhofstraße / Wohngebiet Rußäcker wurde ein Geldbetrag aufgefunden und im Rathaus abgegeben.

Der/die Besitzer/in kann die Fundsache zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses abholen.

Kartierungen von Tieren, Pflanzen und Lebensräumen

In unserer Gemeinde werden im Zeitraum von April bis Ende November 2024 Kartierungen von Arten der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie sowie weiteren Tieren und/oder Pflanzen durchgeführt. Dabei wird unsere Gemeindefläche nicht flächendeckend untersucht. Vielmehr erfolgen die Untersuchungen auf wenigen Stichprobenflächen, überwiegend im Außenbereich unserer Gemeinde. Ziel ist es, langfristig die Qualität von Lebensräumen bzw. das Vorkommen und Bestandstrends von Tier- und Pflanzenarten zu erfassen.

Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern oder Bewirtschaftenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen und keine neuen Schutzgebiete abgegrenzt.

Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauftragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten
(§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kartierenden betreten nur offene Landschaft und Wald im Außenbereich. Fest umzäunte Privatgärten und Anlagen werden ohne Zustimmung nicht betreten. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine Kartierbescheinigung erhalten, die sie im Gelände mit sich führen und auf Nachfrage vorzeigen können.

Einladung zur Partnerschaftssitzung Ebenweiler Thiron Gardais am 18.04.2024

Wir möchten Sie zur Partnerschaftssitzung am 18.04.2024 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses einladen. Über das bevorstehende 50-jährige Jubiläum / Besuch unserer Partnergemeinde wird an diesem Abend beraten.

VEREINSNACHRICHTEN

Voranzeige Kath. Frauenbund Ebenweiler

Der Kath. Frauenbund Ebenweiler gestaltet am Sonntag, 05. Mai 2024

um 18.30 Uhr in der Pfarrkirche Ebenweiler eine Maiandacht.

Dazu laden wir Sie jetzt schon recht herzlich ein.

Motorrad, Zweirad Segnung 2024

der Motorradfreunde Graue Panther Ebenweiler

Am 05.05.2024 findet unsere diesjährige Motorrad Segnung statt.

Hierzu laden wir alle Zweiradfahrer und Einwohner herzlich ein.

Um 13 Uhr werden die Fahrzeuge mit Fahrern, an der Kirche gesegnet.

Im Anschluss haben wir zwei Ausfahrten (eine für Motorräder und

zeitgleich eine 2. für Mofas, Roller…) für euch geplant.

Wer hierzu nicht mitkommen möchte, kann sich schon direkt nach der Segnung

bei Kaffee, Kuchen, Getränken, Grillwurst und Steaks stärken (Kornstr. 4).

Wir freuen uns auf euer Kommen.

SV Ebenweiler

Die Spielberichte finden Sie unter den Vereinsnachrichten des FV Altshausen.

1. Mannschaft: FC Krauchenwies/Hausen(Göggingen) – SGM Altshausen/Ebenweiler I 2:0

Nächste Spiele:
Mi. 17.04.2024 18:30 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler I – SGM SC Blönried/Ebersbach

Sa. 20.04.2024 16:00 Uhr: TSG Ehingen – SGM Altshausen/Ebenweiler I

2. Mannschaft : SGM Schmeien/Sigmaringen/Laiz – SGM Altshausen/Ebenweiler II 3:0

Nächste Spiele:
So. 21.04.2024 15:00 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler II – FC Krauchenwies/Hausen/Göggingen II

Reserve: SGM Schmeien/Sigmaringen/Laiz – SGM Altshausen/Ebenweiler II abgesagt

Nächste Spiele / Reserve:
So. 21.04.2024 13:15 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler II – FC Krauchenwies/Hausen/Göggingen II

KIRCHLICHE NACHRICHTEN

• Freitag, 19.April, 19°° Uhr: Das Abendlob – die Vesper im Brunnenhof (Heft 6: traditionell!) mit einem Vesper nach der Vesper.
•           Freitag, 26.April, 19°° Uhr: Das Abendlob – die Vesper im Brunnenhof (Heft 7: Schöpfung!)

·  Brunnenhof, Kornstraße 61, 88370 Ebenweiler, Tel.: 07584 – 3233, Fax: 07584-9216700

Email: brunnenhof-kraeuter-und-mehr@t-online.de

Verantwortlich: Friedrich Hartmann & Gerhard Seidler

Herzlich Willkommen – gerade auch zur Eucharistiefeier – sind bei uns ALLE Menschen guten Willens, gleich welcher Konfession oder Religion, die Gott und ihren eigenen Weg suchen, die zusammen mit uns den Pfad suchen und finden wollen, der hinaus ins Weite und zum Leben in Fülle führt.UNTERSTÜTZUNG AUF DEM WEG DURCH DIE TRAUER.

Der „Offene Trauerkreis“ der Hospizgruppe Altshausen trifft sich normalerweise immer am 1. Freitag im Monat von 15-17°° Uhr,

das nächste Mal  am 3. Mai 2024 im katholischen Gemeindehaus St. Michael in Altshausen. Fritz ist Ihr Ansprechpartner.

Herzlichst und Gott befohlen – Eure Seel- und Heilsorger

Fritz und Gerhard