Gemeindenachrichten aus dem Verbandsanzeiger KW 38

BEKANNTMACHUNGEN

Gemeinderat aktuell

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 09.09.2024

Einwohnerfragestunde

Bisher wurden Flüchtlinge durch Sozialarbeiter des Dornahofs Altshausen in diversen Angelegenheiten unterstützt. Dies ist ab 01. Januar 2025 nicht mehr vorgesehen. Eine Einwohnerin, welche im Helferkreis der Flüchtlingsbetreuung tätig ist, erkundigte sich, ob es hierzu konkrete Klärungen gibt.

Bürgermeister Brändle erläuterte die Situation und weist darauf hin, dass es hierfür geringere Zuschüsse vom Land oder Bund gibt. Die Betreuung wird deshalb an den Landkreis zurück delegiert. Bürgermeister Brändle ist mit der Situation nicht zufrieden. Er äußerte sich dankbar über das aufgebaute Betreuungssystem am Dornahof. Schildert jedoch auch, dass die finanzielle Förderung den Ausschlag gab für eine Delegierung an den Landkreis.

Ein weiterer Einwohner machte das Gremium auf Möglichkeiten aufmerksam, welche durch die eventuell entstehenden Windkrafträder entstehen können. Er möchte darauf aufmerksam machen, dass die Windenergie auch für Bürger nutzbar wäre und verteilt im Gremium Informationsmöglichkeiten hierzu.

Bürgermeister Brändle verwies hierzu auf die Informationsveranstaltung am 23.09.2024.

Initiative Tempo 30 auf den Kreisstraßen und auf der Landesstraße durch die Gemeinde Ebenweiler

Die Verkehrssituation in der Gemeinde Ebenweiler wird geprägt durch die Kreisstraßen K 7963 (Unterwaldhauser Straße) und K7962 (Kornstraße) sowie die Landstraße L291 (von Altshausen nach Fleischwangen). Auf allen genannten Straßenabschnitten ist derzeit die Geschwindigkeit max. 50km/h angeordnet.

Eine Initiative bestehend aus derzeit Frau S. Müller und W. Konopka (Einwohnerinnen der Gemeinde) mit dem Ziel flächendeckend Tempo 30 km/h auf oben genannten Straßen einzuführen hat sich gegründet. Die Initiatorinnen haben neben umfassender Informationsrecherche zum Straßenverkehrsgesetz und der Straßenverkehrsordnung und deren aktuelle Novelle auch vor Ort Akzeptanz und Unterstützung abgeprüft. Weiter wurde von den Initiatorinnen eine Verkehrszählung durchgeführt und eine Gefahrstellenmarkierung auf einer Karte mit entsprechender Beschreibung vorgenommen. Die Initiatorinnen sprachen zu diesem Tagesordnungspunkt vor, erläuterten ihre Beweggründe und die bisherigen Ergebnisse ihrer Recherchen wurden vorgestellt.

Mit der am 12. Oktober 2023 vom Kabinett beschlossenen Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften will die Bundesregierung insbesondere neue Handlungsspielräume für Länder und Kommunen eröffnen. Der Bundesrat stimmte dem am 5. Juli 2024 zu. Lokale Entscheidungsträger erhalten damit mehr Möglichkeiten, um Tempo 30, Bewohnerparken und Sonderfahrspuren anzuordnen oder um Flächen für den Rad- und Fußverkehr bereitzustellen. Die Sicherheit des Verkehrs darf dabei nicht beeinträchtigt werden, die Leichtigkeit des Verkehrs muss berücksichtigt werden – das haben Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss klargestellt und am 14. Juni 2024 beschlossen. Es bleibt aus Sicht der Verwaltung somit abzuwarten, wie die Verkehrsbehörde die Situation in Ebenweiler einschätzt insbesondere in den Punkten „Sicherheit des Verkehrs“ und „Leichtigkeit des Verkehrs“.

Beschluss: Nach ausführlicher Diskussion beschloss das Gremium mit 2 Nein-Stimmen und 6 Ja-Stimmen, dass das Vorhaben Tempo 30km/h auf den Kreisstraßen und der Landesstraße unterstützt wird. Die Verwaltung wurde beauftragt einen Antrag auf Anordnung Tempo 30km/h auf oben genannten Straßen zu veranlassen.

Erweiterung Gymnasium und Realschule Wilhelmsdorf

• Beteiligung der Umlandgemeinden an den Investitionskosten
• Einstieg in die Freiwilligenphase

Ausgangslage und Schülerzahlen

Die Gemeinde Wilhelmsdorf ist bekanntlich Schulträger des Gymnasiums Wilhelmsdorf und der Otto-Lilienthal-Realschule Wilhelmsdorf. Im laufenden Schuljahr 2023/2024 besuchen 1.005 Schülerinnen und Schüler (SuS) die beiden Schulen, was eine stabile Dreizügigkeit bei beiden Schulen bedeutet. Dabei besuchen 547 SuS das Gymnasium und 458 SuS die Realschule. Im Mittelwert der vergangenen fünf Jahre (ab Schuljahr 2019/2020) besuchten 970 SuS die beiden Schulen. Rund 76 % der SuS sind dabei Einwohner der Umlandgemeinden.

Kosten und Finanzierung

Das Kostenvolumen für die Baumaßnahmen beträgt nach aktuellem Stand (16.04.2024) 11.504.864 €.

Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) vom 06.12.2022 zur Schulbaufinanzierung und Auswirkungen auf die laufende Baumaßnahme

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.12.2022 hat die Schulbaufinanzierung grundlegend verändert. Dabei wurde die bisherige Rechtsprechung konkretisiert und der Beteiligung der Umlandgemeinden an Schulinvestitionen weitere Bedeutung gegeben. Es ist danach vorgesehen, dass die Umlandgemeinden bei den Baukosten von Investitionsmaßnahmen beteiligt werden sollen. Aus diesem Grunde möchte nun auch die Gemeinde Wilhelmsdorf die Umlandgemeinden an den Baukosten für die laufende Baumaßnahme am Schulzentrum beteiligen. Auch für einen zukünftigen Bau der Realschule ist dies von Bedeutung.

Für eine interkommunale Zusammenarbeit bei der Schulbaufinanzierung sind dabei drei Phasen möglich:

• Freiwilligkeitsphase: Möglichkeit der freiwilligen Zusammenarbeit der Schulträger nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SchG.
• Zwischenphase: Pflicht zur Zusammenarbeit auf der Grundlage der Feststellung eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses nach § 31 Abs. 1 Satz 2 SchG (bei Scheitern der Freiwilligkeitsphase).
• Zwangsphase: Einschreiten der Rechtsaufsicht nach § 31 Abst. 1 Satz 3 SchG (bei erfolglosem Ablauf der Zwischenphase, d.h. keine Bildung eines Schulverbandes und/oder kein Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarung nach Feststellen eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses)

Auf der Basis der Eckpunkte der Rechtsprechung wurde vom Gemeinderat Wilhelmsdorf beschlossen, dass die Gemeinde Wilhelmsdorf in die Freiwilligkeitsphase mit den Umlandgemeinden eintritt.

Beschluss: Der Gemeinderat beschloss mit 2 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 5 Ja-Stimmen die Beteiligung an den Investitionskosten der Schulbaumaßnahme im Rahmen der Freiwilligkeitsphase mit den dargestellten Rahmenbedingungen (Standortvorteil der Gemeinde Wilhelmsdorf 15 %). Sollte sich der anrechenbare Standortvorteil im Prozess oder in der Anhörung der weiteren beteiligten Kommunen erhöhen wird die Gemeinde Ebenweiler auf diesen erhöhten Standortvorteil ebenfalls Anspruch in der Berechnung erheben.

Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung

Gemäß § 6 Abs. 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Altshausen sind die Vertreter der Mitgliedsgemeinden von dem neu gebildeten Gemeinderat zu wählen. Neben den Bürgermeistern als Vertreter der Mitgliedsgemeinden richtet sich die Anzahl der weiteren Mitglieder nach der Einwohnerzahl (Stand: 30.06.2023, Rechtsgrundlage § 143 GemO) der jeweiligen Gemeinde. Gemeinden mit bis zu 1.000 Einwohnern entsenden den Bürgermeister und einen Vertreter. Gemeinden mit mehr als 1.000 Einwohnern stellen für jede

angefangene weitere 1.000 Einwohner zusätzlich einen Vertreter. Die Verbandsversammlung ist das Organ des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Sitzungen finden ca. 4- mal jährlich statt. Für unsere Gemeinde sind demnach nach den oben aufgeführten, neuen Regeln (Beschluss der Verbandsversammlung) noch zwei Gemeinderäte zu wählen.

Bisher war Gemeinderat Niels Knappe, Gemeinderat Ansgar Geßler und Gemeinderätin Sonja Stehle als Vertreter der Gemeinde Ebenweiler gewählt.

Nach einer Aussprache und Personenvorschlägen wurden in offener Wahl die Vertreter und deren Stellvertreter gewählt:

1. Vertreter der Mitgliedsgemeinden

Ansgar Geßler

Sabrina Streicher

Die Vertreter wurden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

1. Stellvertretende Vertreter der Mitgliedgemeinden

Benjamin Bixel

Sonja Stehle

Die Stellvertreter werden mit 2 Enthaltungen und 6 Ja-Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an.

Wahl der Vertreter in den paritätischen Kindergartenausschuss

In diesem Ausschuss werden Belange des Kindergartens beraten. Die Sitzungen finden in unregelmäßigen Abständen ca. 2- bis 4-mal jährlich statt. Bisher wurden die Sitzungen nur mit dem katholischen Kindergarten abgehalten. Gleiches wird derzeit mit den Johannitern (Waki) eingefordert und eingeführt. Der Austausch zwischen Kindergärten und Gemeinde dient der professionellen Abstimmung zu allen Themen zwischen Gemeinde und Kindergärten.

Die politische Gemeinde und die Kirchengemeinde sind dort zu gleichen Teilen vertreten.

Bisher war Gemeinderat Andreas Staudacher und Armin Fischer in den paritätischen Kindergartenausschuss gewählt.

Bürgermeister Brändle schlug vor, dass Herr Staudacher und Herr Fischer weiterhin Vertreter im paritätischen Kindergartenausschuss sein sollten.

Das Gremium wählte einstimmig in einer offenen Wahl:

Gemeinderat Andreas Staudacher

Gemeinderat Armin Fischer

zu den Vertretern des paritätischen Kindergartenausschusses.

Bestimmung der Vertreter im Partnerschaftsausschuss

Die Gemeinde Unterhält seit 1974 eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Thiron-Gardais (Frankreich). Die Sitzungen des Partnerschaftsausschusses finden unregelmäßig (nach Bedarf) im Sitzungssaal des Rathauses statt. Hier wird zusammen mit den Mitgliedern des Fördervereines der Partnerschaft Ebenweiler – Thiron Gardais organisatorisches rund um die Partnerschaft geklärt. Dieses Jahr war z.B. geprägt von der Organisation und Durchführung der Jubiläumsfeier zum 50- jährigen Bestehen der Partnerschaft.

Bürgermeister Brändle benannte Gemeinderat Benjamin Bixel und Gemeinderat Michael Baier zu den Vertretern im Partnerschaftsausschuss.

Spendenannahme

Folgende Spenden wurden zur Entscheidung vorgelegt:

Name	Betrag	Zweck	Beziehung	Datum
E-Planwerk GmbH	3.759,21 €	Spende Grundschule	Gewerbe	22.06.2022
Elfen (Verschiedene Personen)	2.200,00 €	Spende öffentlicher Bücherschrank	Bürger	13.05.2024
Baier Michael Bixel Benjamin Brändle Tobias Fischer Armin Geßler Ansgar Knappe Niels Lutz Heiko Staudacher Andreas Stehle Sonja	1920,00 €	Spielmaterial an der Grundschule	Gemeinderäte	02.07.2024

Beschluss: Das Gremium beschloss einstimmig die Spenden anzunehmen und dem Haushalt zuzuführen.

Bekanntgaben

Bürgermeister Brändle machte auf zukünftige Infoveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Ebenweiler „Bürgerveranstaltung Windkraft“ aufmerksam und wünscht sich die Beteiligung vom Gremium.

Protokollkontrolle

Das Gremium hatte keine Änderungs- und Ergänzungswünsche zum Protokoll vom 15.07.2024.

Verschiedenes

Die Mitglieder des Gemeinderates sprechen die nachstehenden Themen an:

• Mögliche Spende einer Grillhütte für die Gemeinde Ebenweiler
• Grünpflege an der Oberhofstraße
• Werbebanner an der Oberhofstraße
• Turnusmäßiges Ablassen des Weihers
• Betrieb Kiosk am Weiher 2025
• Grünpflege an der alten Grundschule/Kirchstraße
• Rote Straßenkennzeichnung an den neuen Radwegen
• Klettergerüst der Schule
• Pflege der Feldwege
• Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle an der Fleischwanger Straße und der Kornstraße
• Informationsfluss in dem Verbandsanzeiger
• Terminfestlegung für die Klausurtagung

22 bis 24 November 2024

Um 21:15 Uhr wurde die öffentliche Sitzung durch Bürgermeister geschlossen.

Sachbeschädigung an KFZ zwischen 11. September 17:10UIhr und 12. September 08.35 Uhr

Ein in der Kornstraße (Höhe Friedhofstraße)  geparkter PKW wurde zu oben genannten Zeitpunkt vermutlich mutwillig mittels Schlüssel oder ähnlichem verkratzt. Am abgestellten KFZ entstand ein Sachschaden von ca. 3500 Euro. Die Gemeinde bittet um Hinweise unter 075849110 oder gemeinde@ebenweiler.de.

Fundsache:

Auf dem Rathaus wurde ein Schlüssel abgegeben, der in der Schlupfener Straße aufgefunden wurde. Der Eigentümer/Die Eigentümerin kann die Fundsache während den Öffnungszeiten abholen.

VEREINSNACHRICHTEN

SV Ebenweiler

Die Spielberichte finden Sie unter den Vereinsnachrichten des FV Altshausen.

1. Mannschaft: SGM Altshausen/Ebenweiler I – SF Hundersingen 1:4

Nächste Spiele:
So. 22.09.2024 15:00 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler I – SG Ertingen/Binzwangen (in Ebenweiler)

2. Mannschaft : SGM Altshausen/Ebenweiler II – FC Ostrach II 1:0

Nächste Spiele:
Sa. 22.09.2024 13:15 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler II – SGM Uttenweiler II/Bussen (in Ebenweiler)

3. Mannschaft : SGM Altshausen/Ebenweiler III – FC Ostrach III 6:2

Nächste Spiele:
Sa. 22.09.2024 11:30 Uhr: SGM Altshausen/Ebenweiler III – SGM Uttenweiler II/Bussen (in Ebenweiler)

Kinderkleiderbasar Herbst/Winter 2024:

Wir veranstalten den diesjährigen Kinderkleiderbasar am

Samstag, den 12.10.2024 von 14.00-16.00 Uhr im Sonnenhof (DGH) Ebenweiler. 

Warenannahme: Freitag, 11.10.2024 von 17.00-19.00 Uhr

Warenrückgabe: Samstag, 12.10.2024 von 19.30-20.00 Uhr

Infos und Nummernvergabe ab sofort bei

Ingrid Birkenmaier unter Tel. 07584/91760 oder 0152/05809518 sowie bei Manuela Maucher unter Tel. 0160/4236780 (auch über WhatsApp möglich).

Achtung, die Nummernvergabe erfolgt ausschließlich über diese Telefonnummern, nicht per Email!

Weitere Informationen unter www.basarteam-ebenweiler.de

Wir freuen uns auf ihre aktuelle und einwandfreie Kinderbekleidung bis Gr. 176 und verkaufen in ihrem Auftrag max. 40 Teile pro Kundennummer.

Verkauft werden neben Kinderbekleidung auch Schwangerschaftsmode, Kinderschuhe (max. 2 saubere Paar), Sportartikel und Sportbekleidung, CD`s, Bücher, Rucksäcke, Kindertaschen, Schulranzen, Hochstühle, Autositze, Kinderwagen, Dreiräder, Roller, Kinderfahrräder, Spielwaren usw. (bitte keine Plüschtiere, Unterwäsche oder Strumpfwaren).

Die Bearbeitungsgebühr beträgt 3 € pro Kundennummer, 10% des Verkaufserlöses werden einbehalten und einer guten Sache innerhalb der Gemeinde gespendet.

Während des Verkaufs bieten wir Kaffee, Kuchen und Waffeln auch zum Mitnehmen an.

Erntedankgottesdienst

Liebe Kinder, Eltern und Familienangehörige,

wir laden Euch recht herzlich zu unserem Familiengottesdienst ein.

Dieser findet zum Erntedank am Sonntag, 06.10.2019 um 10.30 Uhr statt.

Unser Leitgedanke ist „Verwurzelt sein“. Ihr dürft gerne Körbe mit Erntegaben

mitbringen und nach dem Gottesdienst gesegnet wieder mit nach Hause nehmen.

Wir freuen uns, gemeinsam mit Euch und der Instrumentalgruppe den Erntedank zu feiern!

Euer Familiengottesdienst-Team

Musikverein Ebenweiler

Ebenweiler Oktoberfest dieses Wochenende (Fr.-Sa, 20. – 22. September) am Weiher.
Endlich ist es so weit: am Wochenende feiert unser Oktoberfest sein Comeback. Zu diesem Event möchten wir unsere Gäste herzlich einladen.
Im Folgenden das Festprogramm in Kürze:

Freitag: 17:00 Uhr Feierabendhock mit Fassanstich mit „Wirtshaus-Blech“, ab ca. 20:00 Uhr Stimmungsabend mit den Kapellen Fleischwangen, Pfrungen und Ebersbach.

Samstag: Fetzige Dirndl & Lederhosen Party mit der Party-Band „Illertaler“, Auftakt um 18:00 Uhr mit den „Waldhauser Musikanten“. Ermäßigter Eintritt bis 19:30 Uhr.

Sonntag: Zeltgottesdienst um 10:00 Uhr; danach spielt die Kapelle aus Horgenzell zum Frühschoppen auf. In der Nachmittagsunterhaltung spielt zunächst die Jugendkapelle „Young Blood“. Die Musikkapelle Königseggwald wird sie dann zum Abschluss unseres Festes unterhalten. Am Sonntag bieten wir einen reichhaltigen Mittagstisch, am Nachmittag steht Kaffee und Kuchen im Angebot. Kinder erwartet am Sonntag eine Hüpfburg und eine Bastelecke.

Machen Sie uns, dem Musikverein Ebenweiler eine Freude mit ihrem geschätzten Oktoberfest-Besuch.

KIRCHLICHE NACHRICHTEN

• Freitag, 20. September, 19°° Uhr: Das Abendlob – im Brunnenhof (Heft 3: Ökumene)
• Freitag, 27. September, 19°° Uhr: Das Abendlob – im Brunnenhof (Heft 4: Versöhnung)

Brunnenhof, Kornstraße 61, 88370 Ebenweiler, Tel.: 07584 – 3233, Fax: 07584-9216700

Email: brunnenhof-kraeuter-und-mehr@t-online.de

Verantwortlich: Friedrich Hartmann & Gerhard Seidler

… und „plötzlich“ ist alles reif!

Wer das Leben nicht genießt, kann auch Apfelsaft oder Wein nicht genießen. Leben ist Zeit und Genuss und Genuss ist Zeit. Leben und Genießen, Genuss und Bewusstheit, Wissen und Schmecken, Himmel und Erde, Sonne und der Landstrich in dem ich wohne gehen zusammen, stärken sich gegenseitig, steigern sich in eine neue Qualität.

Herzlich Willkommen  sind bei uns ALLE Menschen guten Willens, gleich welcher Konfession oder Religion, die Gott und ihren eigenen Weg suchen.

UNTERSTÜTZUNG AUF DEM WEG DURCH DIE TRAUER.

Der „Offene Trauerkreis“ der Hospizgruppe Altshausen trifft sich normalerweise am 1. Freitag im Monat von 15-17°° Uhr. Nun aber ist Sommerpause. Wir treffen uns erst wieder am 11. Oktober im katholischen Gemeindehaus St. Michael in Altshausen. Fritz ist Ihr Ansprechpartner.

Herzlichst und Gott befohlen – Eure Seel- und Heilsorger

Fritz und Gerhard